Ukraine-News ++ Wagner-Chef spricht von Zehntausenden toten russischen Soldaten ++ - WELT (2023)

Table of Contents
Aktuelle Entwicklungen im Liveticker: 05:12 Uhr – Erneute massive nächtliche russische Luftangriffe auf Kiew 01:34 Uhr – Bericht über Brand am russischen Verteidigungsministerium dementiert 22:18 Uhr – Bericht: USA sollen Ukraine hinter Drohnen-Vorfall in Moskau vermuten 21:23 Uhr – Milizen bezeichnen Eindringen nach Russland als „Erfolg“ 21:21 Uhr – Selenskyj: F-16-Kampfjets wären Zeichen für Russlands Scheitern 20:41 Uhr – Nato-Partner Tschechien bestellt 246 CV90-Schützenpanzer 19:30 Uhr – Norwegen will Ausbildung ukrainischer F-16-Piloten unterstützen 19:10 Uhr – Russische Miliz kündigt weitere Angriffe auf Russland an 18:25 Uhr – Chinesischer Sondergesandter Li Hui in Berlin 18:00 Uhr – Japan stellt Ukraine 100 Militärfahrzeuge zu Verfügung 17:50 Uhr – Bundeswehr erhält 18 neue Leopard-2-Panzer 17:20 Uhr – Nato-Länder laut Stoltenberg uneins über Beitritt der Ukraine 17:05 Uhr – Moskau kündigt weitere „Verstaatlichungen“ ukrainischer Vermögen auf der Krim an 16:30 Uhr – Russland meldet Angriff auf Kriegsschiff nahe Pipelines 16:15 Uhr – Lieferung stillgelegter Leopard-2-Panzer an Deutschland rückt näher 15:25 Uhr – Stoltenberg sieht keinen Nato-Beitritt der Ukraine mitten im Krieg 14:52 Uhr – Steinmeier: Deutschland beteiligt sich an Stärkung der Nato-Ostflanke 12:35 Uhr – Russland: Westen zunehmend in Ukraine-Konflikt involviert 12:27 Uhr – Polen plant Kauf moderner U-Boote 12:22 Uhr – Russlands Regierungschef lobt starken Handel mit China 12:11 Uhr – Außergewöhnlich viele Russen nach Finnland eingewandert 12:00 Uhr – Zahl russischer Deserteure wohl deutlich gestiegen 11:43 Uhr –Russland: Krim-Brücke wegen Übungen gesperrt 09:28 Uhr – 55 von 2485 russischen Kriegsdienstverweigerern erhielten bisher Asyl 08:52 Uhr – Luftwaffen-Inspekteur hält deutsche Beteiligung an Kampfjet-Koalition für möglich 08:00 Uhr – Russische Behörden melden Drohnenangriff in Belgorod – Lage weiterhin angespannt 07:39 Uhr – Frauenkirche in Dresden soll wieder beleuchtet werden 07:05 Uhr – China will Zusammenarbeit mit Russland „auf neue Stufe“ heben 06:45 Uhr – Kreml lehnt „Einfrieren“ des Krieges ab 00:31 Uhr – Russischer Gouverneur: Erneuter Drohnen-Angriff auf Belgorod 23:03 Uhr – Selenskyj will Marineinfanterie ausbauen 21:54 Uhr – Russisches Verteidigungsministerium: Zwei US-Bomber über der Ostsee abgefangen

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Chef der russischen Privatarmee Wagner, Jewgeni Prigoschin, hat Angaben des Kreml über die Zahl der im Krieg gegen die Ukraine gefallenen Soldaten widersprochen. Seine Truppe habe in der langwierigen Schlacht um die Stadt Bachmut mehr als 20.000 Kämpfer verloren, sagte er in einem am späten Dienstag veröffentlichten Interview mit dem kremlnahen Journalisten Konstantin Dolgow. Diese Zahl steht in krassem Gegensatz zu den Behauptungen Moskaus, Russland habe nur etwas mehr als 6000 Soldaten während der Invasion verloren.

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Etwa 20 Prozent der 50.000 russischen Sträflinge, die er für den seit 15 Monaten andauernden Krieg rekrutiert hatte, seien in der ostukrainischen Stadt umgekommen, sagte Prigoschin weiter. Analysten gehen davon aus, dass allein der vor neun Monaten begonnene Kampf um Bachmut Zehntausende Soldaten das Leben gekostet hat. Berichten zufolge wurden die Strafgefangenen kaum ausgebildet, bevor sie an die Front kamen.

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Meinung Kämpfe in Russland

Es ist legitim, den Krieg nicht nur auf das Gebiet der Ukraine zu beschränken

Der Wagner-Chef sagte weiterhin, Russlands Invasionsziel, die Ukraine zu „entmilitarisieren“, sei nach hinten losgegangen. Das ukrainische Militär sei durch Waffenlieferungen und die Ausbildung seiner Soldaten durch westliche Verbündeten stärker geworden. Prigoschin berichtete zudem, dass die Kreml-Kräfte während des Krieges Zivilisten getötet haben, was Moskau wiederholt und vehement bestritten hat.

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Es sei möglich, dass die für die kommenden Wochen erwartete Gegenoffensive Kiews bei anhaltender westlicher Unterstützung die russischen Streitkräfte aus der Süd- und Ostukraine sowie der annektierten Krim verdrängen könnte. „Ein pessimistisches Szenario: Die Ukrainer erhalten Raketen, sie bereiten Truppen vor, natürlich werden sie ihre Offensive fortsetzen und versuchen, einen Gegenangriff zu starten“, sagte Prigoschin in dem Interview. Die Ukrainer würden die Krim angreifen und versuchen, die Brücke von der Halbinsel zum russischen Festland zu sprengen sowie russische Versorgungslinien abzuschneiden. „Deshalb müssen wir uns auf einen harten Krieg vorbereiten“, so Prigoschin.

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Aktuelle Entwicklungen im Liveticker:

05:12 Uhr – Erneute massive nächtliche russische Luftangriffe auf Kiew

Die ukrainische Hauptstadt Kiew ist in der Nacht zum Donnerstag erneut Ziel russischer Luftangriffe geworden. Russland habe „Kiew erneut aus der Luft angegriffen“, schrieb der Chef der Zivil- und Militärverwaltung von Kiew, Serhij Popko, am Donnerstag im Onlinedienst Telegram. Der Luftalarm in der Stadt habe mehr als drei Stunden gedauert.

„Der Angriff war massiv“, erklärte Popko weiter. Russland greife „in mehreren Wellen“ an, mit Pausen zwischen den Drohnenattacken. „Nach vorläufigen Informationen“ seien auch in dieser Nacht im Iran hergestellte Schahed-Drohnen eingesetzt worden. Die Luftabwehr habe jedoch sämtliche Marschflugkörper zerstört. Angaben zu Opfern oder Schäden machten die Behörden zunächst nicht.

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Auch in anderen Teilen des Landes meldeten die Behörden nächtlichen Luftalarm, darunter in Charkiw in der Ostukraine und in Tscherniwzi im Westen des Landes.

Der nächtliche Beschuss der Ukraine durch Russland hat seit Anfang Mai besonders rund um Kiew erneut zugenommen. Erst vor vier Tagen hatte Russland die ukrainische Hauptstadt mit massiven Raketenangriffen überzogen. Insgesamt wurde Kiew im Mai nach Angaben von Militärverwaltungschef Popko zwölfmal angegriffen.

01:34 Uhr – Bericht über Brand am russischen Verteidigungsministerium dementiert

Der russische Katastrophenschutz hat einen Bericht über einen Brand am Gebäude des Verteidigungsministeriums in Moskau zurückgewiesen. Die Löschmannschaften hätten kein Feuer entdeckt, wurde ein Sprecher des Katastrophenschutzes von der Nachrichtenagentur Tass zitiert. Die staatliche Agentur hatte in der Nacht zum Donnerstag unter Berufung auf einen Vertreter der Rettungsdienste von einem Feuer auf einem Balkon des Gebäudes berichtet.

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In einem im Internet veröffentlichten Video war Rauch an dem Gebäude zu sehen. In Beiträgen auf Online-Plattformen war zudem von einem beißenden Geruch in der Umgebung die Rede.

Anfang des Monats waren russischen Angaben zufolge zwei Drohnen über dem Kreml – dem Amtssitz von Präsident Wladimir Putin – abgeschossen worden. Russische Behörden machten dafür die Ukraine verantwortlich.

22:18 Uhr – Bericht: USA sollen Ukraine hinter Drohnen-Vorfall in Moskau vermuten

Die USA sollen einem Bericht zufolge davon ausgehen, dass für den Drohnen-Vorfall auf dem Kreml-Gelände in Moskau wahrscheinlich eine militärische oder geheimdienstliche Spezialeinheit der Ukraine verantwortlich ist. Die US-Geheimdienste wüssten nicht, welche Einheit den Angriff ausgeführt habe, berichtete die „New York Times“ am Mittwoch unter Berufung auf nicht namentlich genannte Quellen in der US-Regierung. Unklar sei auch, ob der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj oder seine Spitzenbeamten Kenntnis von der Aktion gehabt hätten.

Die US-Geheimdienste sind dem Bericht der Zeitung zufolge unter anderem durch abgefangene Nachrichten zu ihrer vorläufigen Einschätzung gelangt. Allerdings gebe es nur einen „niedrigen“ Grad der Gewissheit. Das liege vor allem daran, dass die US-Geheimdienste noch keine konkreten Beweise dafür hätten, welche Regierungsbeamten, ukrainische Einheiten oder Agenten beteiligt gewesen seien, schrieb die Zeitung weiter. In den abgehörten Nachrichten würden Vertreter der Ukraine unter anderem sagen, sie glaubten, ihr Land sei für den Angriff verantwortlich.

Russland hatte Anfang Mai erklärt, es seien zwei Drohnen zum Absturz gebracht worden, die auf das Kreml-Gelände zugeflogen seien. Moskau warf Kiew einen versuchten Anschlag auf Russlands Präsidenten Wladimir Putin vor und drohte mit Gegenmaßnahmen. Kremlsprecher Dmitri Peskow schob den USA die Verantwortung für die Attacke zu. Kiew und Washington wiesen jegliche Beteiligung an dem Vorfall zurück.

21:23 Uhr – Milizen bezeichnen Eindringen nach Russland als „Erfolg“

Zwei Tage nach dem Angriff auf die russische Region Belgorod von der Ukraine aus haben die sich zur Tat bekennenden Milizen ihre Mission als „Erfolg“ gepriesen. „Jede Überquerung der russischen Staatsgrenze und erfolgreiche Rückkehr kann man definitiv als Erfolg bezeichnen“, sagte Denis Kapustin, Anführer des „Russischen Freiwilligenkorps“, am Mittwoch im Norden der Ukraine vor Journalisten. In der Nacht zuvor war Belgorod von Drohnenangriffen getroffen worden, 13 Menschen wurden nach Angaben der Regionalbehörden verletzt.

Die russische Grenzregion war seit Montag Schauplatz von Gefechten zwischen aus der Ukraine eingedrungenen Kämpfern und der russischen Armee. Bei dem Angriff handelte es sich um den schwerwiegendsten Vorfall dieser Art auf russischem Staatsgebiet seit Beginn der Ukraine-Offensive im Februar 2022. Zu dem Angriff hatten sich zwei russische, gegen Präsident Wladimir Putin gerichtete Gruppen bekannt – die Miliz „Freiheit für Russland“ und das „Russische Freiwilligenkorps“.

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„Die Operation dauert an“, sagte Kapustin bei dem Treffen der beiden Gruppen mit Journalisten am Mittwoch. „Jede Operation, die auf dem Territorium Russlands stattfindet, zwingt die Militärführung dazu, eine große Anzahl von Kräften zu genau dem Quadranten zu verlegen, und damit einige Teile der Front, Teile der Grenze freizulegen“, so Kapustin weiter. Der sich als Caesar bezeichnende Vize-Anführer der Gruppe „Freiheit für Russland“ nannte den Einsatz „großartig“.

21:21 Uhr – Selenskyj: F-16-Kampfjets wären Zeichen für Russlands Scheitern

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj verbindet große Hoffnungen mit den in Aussicht gestellten Kampfjets des US-Typs F-16. Sie würden nicht nur die Verteidigung des Landes stärken, sondern wären ein starkes Signal dafür, dass Russland mit seiner Aggression scheitern werde, sagte Selenskyj in seiner abendlichen Ansprache am Mittwoch.

US-Präsident Joe Biden hatte am Rande des G-7-Gipfels führender demokratischer Wirtschaftsmächte vergangene Woche grundsätzlich den Weg dafür freigemacht, im Rahmen einer Koalition von Verbündeten F-16-Jets an die Ukraine zu liefern. Ukrainische Kampfpiloten sollen zum Fliegen der Maschinen ausgebildet werden.

Selenskyj wandte sich auch an die Menschen im Iran mit dem Aufruf, die Lieferung iranischer Kamikaze-Drohnen an Russland nicht zu unterstützen. Man habe in der Ukraine zwar gelernt, die meisten Angriffe mit den Shahed-Angriffsdrohnen zu stoppen, aber es gebe dennoch Treffer. Die Drohnen-Angriffe auf Zivilisten würden zwar von Russland verübt – „aber mit Ihren Waffen“.

20:41 Uhr – Nato-Partner Tschechien bestellt 246 CV90-Schützenpanzer

Der Nato-Partner Tschechien erwirbt 246 Schützenpanzer CV90 des britischen Rüstungskonzerns BAE Systems. Die Regierung habe der Bestellung zugestimmt, sagte Verteidigungsministerin Jana Cernochova in Prag. Die Verträge seien bereits unterzeichnet worden. Die Kosten belaufen sich demnach auf umgerechnet rund 2,5 Milliarden Euro. An der Herstellung der CV90-Schützenpanzer werde die tschechische Industrie beteiligt.

Der CV90 („combat vehicle 90“) wurde ursprünglich für die Bedürfnisse der schwedischen Armee entwickelt. Deutsche Rüstungshersteller gingen bei der Beschaffung leer aus, nachdem Prag eine öffentliche Ausschreibung ergebnislos abgebrochen hatte. An dem Großauftrag hatte unter anderem auch Rheinmetall Landsysteme mit dem Schützenpanzer Lynx Interesse gezeigt.

19:30 Uhr – Norwegen will Ausbildung ukrainischer F-16-Piloten unterstützen

Nach den USA, Polen und Dänemark sagt auch Norwegen seine Unterstützung bei der Ausbildung ukrainischer F-16-Piloten zu. Der norwegische Verteidigungsminister Björn Arild Gram teilt in einer Stellungnahme mit, zu diesem Schritt bereit zu sein. Es sei aber noch nicht entschieden worden, ob F-16-Jets an die Ukraine geliefert würden.

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19:10 Uhr – Russische Miliz kündigt weitere Angriffe auf Russland an

Nach den jüngsten Angriffen auf Ziele in der russischen Grenzregion hat der Anführer einer russischen Miliz neue Vorstöße angekündigt. „Ich denke, Sie werden uns wieder auf der anderen Seite sehen“, sagte Denis Kapustin, Kommandeur des Russischen Freiwilligenkorps (RVC), am Mittwoch vor Reportern auf der ukrainischen Seite der Grenze.

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Er stellte sich mit seinem Rufnahmen White Rex vor. „Ich kann die bevorstehenden Dinge nicht verraten, ich kann nicht einmal die Richtung verraten.“ Die russisch-ukrainische Grenze sei ziemlich lang. „Es wird wieder einen Ort geben, an dem es heiß hergeht.“

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Überfall auf Belgorod

Und plötzlich ist die Front für Russland doppelt so lang

Der RVC hat die jüngsten Angriffe auf Ziele in der Grenzregion Bolgorod für sich reklamiert. Dieser und die Legion Freiheit Russlands bestehen nach eigenen Angaben aus russischen Kämpfern, die gegen die Regierung in Moskau sind. Sie agieren demnach von der Ukraine aus.

18:25 Uhr – Chinesischer Sondergesandter Li Hui in Berlin

Der chinesische Sondergesandte für die Ukraine, Li Hui, hat am Mittwoch Gespräche in Berlin geführt. Zuvor hatte er Station in der Ukraine, in Polen und in Frankreich gemacht. Nach Angaben aus Peking soll die Reise der Vermittlung zwischen der Ukraine und Russland dienen.

In Kiew hatte Li am vergangenen Mittwoch den ukrainischen Außenminister Dmytro Kuleba getroffen, der die Bedeutung der territorialen Integrität der Ukraine betont hatte. Nach Angaben aus Peking vom Donnerstag sah Li jedoch auch nach seinem Besuch kein „Allheilmittel zur Lösung der Krise“.

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Pekings Friedensmission

„China hält Putin vom Atomwaffen-Einsatz ab? So einfach ist es nicht“

Sowohl die chinesischen Vermittlungsbemühungen im Ukraine-Krieg als auch die persönliche Rolle des Sondergesandten Li werden im Westen skeptisch gesehen: Li war von 2009 bis 2019 Chinas Botschafter in Russland und wurde 2019 vom russischen Präsidenten Wladimir Putin mit einem Freundschaftsorden seines Landes ausgezeichnet. Nach Deutschland wollte Li auf seiner diplomatischen Mission auch Russland besuchen.

18:00 Uhr – Japan stellt Ukraine 100 Militärfahrzeuge zu Verfügung

Während einer Zeremonie im Verteidigungsministerium in Tokio überreichte der stellvertretende japanische Verteidigungsminister Toshiro Ino dem ukrainischen Botschafter Sergij Korsunsky ein Dokument, in dem die drei Fahrzeugtypen der Spende aufgelistet waren. Die Ukraine soll außerdem 30.000 Lebensmittelrationen erhalten.

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„Wir hoffen, dass die Invasion so schnell wie möglich beendet wird und das friedliche Alltagsleben zurückkehrt“, sagte Ino. „Wir werden so viel Unterstützung leisten, wie wir können.“ Bei den Fahrzeugen handelt es sich nach Angaben der Regierung unter anderem um Halbtonner und Materialtransportfahrzeuge. Ihre genaue Zahl und der Zeitplan für ihre Lieferung stünden noch nicht fest.

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Ökonomische Abhängigkeit

„De-Risking“ – was Deutschland von Japans China-Strategie lernen muss

Japan beschränkte seine Lieferungen an die Ukraine bisher auf nicht-tödliche Ausrüstung, weil eine Übergabe tödlicher Waffen an Länder im Krieg untersagt ist. Die Regierung unterstützte die Ukraine aber mit kugelsicheren Westen, Helmen, Gasmasken, kleinen Drohnen und Lebensmittelrationen.

17:50 Uhr – Bundeswehr erhält 18 neue Leopard-2-Panzer

Als Ausgleich für Panzerlieferungen an die Ukraine erhält die Bundeswehr 18 neue Kampfpanzer vom Typ Leopard 2A8. Der Haushaltsausschuss des Bundestags gab dafür am Mittwoch nach Teilnehmerangaben rund 525 Millionen Euro frei. Ende März hatte die Ukraine von Deutschland 18 Exemplare der modernen Leopard-2A6-Panzer erhalten.

Von einem „wichtigen Baustein für die Verteidigungsfähigkeiten der Streitkräfte“, sprach der FDP-Haushaltspolitiker Karsten Klein. Man ersetze nicht nur das an die Ukraine abgegebene Material, sondern statte den Kampfpanzer mit neuen Abwehrsystemen aus.

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Der Leopard 2 gilt als Hauptwaffe der deutschen Panzertruppe. Er wird seit 1978 in Serie gebaut und laufend modernisiert. Das Vorgängermodell Leopard 1 – der erste Kampfpanzer, der für die Bundeswehr nach dem Zweiten Weltkrieg gebaut wurde – war bei der Bundeswehr vor 20 Jahren ausgemustert worden.

17:20 Uhr – Nato-Länder laut Stoltenberg uneins über Beitritt der Ukraine

Die Ukraine dringt auf einen schnellen Nato-Beitritt, aber die Mitgliedsländer der Allianz sind wenige Wochen vor einem Gipfel in Litauen gespalten. Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg sagte am Mittwoch in Brüssel, bei diesem Thema gebe es „unterschiedliche Ansichten im Bündnis“. Er erinnerte daran, dass ein Aufnahmebeschluss einstimmig fallen müsste.

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj ist zum Nato-Gipfel am 11. und 12. Juli in der litauischen Hauptstadt Vilnius eingeladen. Er hofft dort „auf eine sehr klare Botschaft, dass wir nach dem Krieg in der Nato sind“, wie er Anfang Mai bei einem Besuch in den Niederlanden betonte.

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Westpolen

300 Kilometer vor Deutschland schlug die russische Rakete ein

Stoltenberg dämpfte diese Erwartungen nun allerdings. „Niemand kann derzeit genau sagen, was die endgültige Entscheidung beim Vilnius-Gipfel in dieser Frage ist“, betonte der Norweger bei einer Veranstaltung des German Marshall Fund.

17:05 Uhr – Moskau kündigt weitere „Verstaatlichungen“ ukrainischer Vermögen auf der Krim an

Russland hat eine weitere Welle der „Verstaatlichung“ von Vermögen und Kapitalanlagen von „Feinden Russlands“ auf der annektierten Krim angekündigt. Ein Teil des Besitzes gehe in das Eigentum der Republik Krim über, erklärte der von Moskau eingesetzte Gouverneur der Halbinsel, Sergej Aksjonow, am Mittwoch im Onlinedienst Telegram. Darunter befände sich auch eine Wohnung der ukrainischen Präsidentengattin Olena Selenska in Jalta am Schwarzen Meer.

In Simferopol werde ein Gebäude, der „extremistischen Organisation Medschlis“ an den Staat übertragen, teilte Aksjonow weiter mit. Der Medschlis ist die Versammlung der Krimtataren, einer von Russland seit Langem unterdrückten muslimischen Minderheit.

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Kämpfe in Belgorod

Das sind die Kämpfer, die einfach mal in Russland einmarschiert sind

Die Gemeinschaft, der zwischen zwölf und 15 Prozent der zwei Millionen Einwohner der Krim angehören, hatte sich gegen die Annektion der Krim gewehrt und das Referendum zum Anschluss an Russland boykottiert. 2016 war sie vom höchsten Gericht der Halbinsel als „extremistisch“ eingestuft und verboten worden.

16:30 Uhr – Russland meldet Angriff auf Kriegsschiff nahe Pipelines

Russland meldet einen ukrainischen Drohnenangriff auf ein Kriegsschiff im Schwarzen Meer. Die unbemannten Schnellboote hätten die „Iwan Churs“ unweit des Bosporus attackiert, gibt das Verteidigungsministerium auf Telegram bekannt. Alle feindlichen Schiffe seien zerstört worden. Das russische Kriegschiff habe die Pipelines TurkStream und Blue Stream geschützt, die Erdgas von Russland in die Türkei transportieren. Die Angaben können von unabhängiger Seite nicht überprüft werden. Eine Stellungnahme der Ukraine liegt nicht vor.

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Überfall auf Belgorod

Die Strategie der Grenzübertritte nimmt Russland einen entscheidenden Vorteil

16:15 Uhr – Lieferung stillgelegter Leopard-2-Panzer an Deutschland rückt näher

Der Schweizer Bundesrat unterstützt die Lieferung von 25 ausgemusterten Leopard-2-Panzern an Deutschland. Man befürworte die Außerdienststellung von insgesamt 25 Kampfpanzern dieses Typs, um sie nach Deutschland zu reexportieren, teilte das siebenköpfige Exekutivorgan am Mittwoch mit. Die Panzer würden nur unter der Bedingung geliefert, dass sie an den Hersteller Rheinmetall zurückgehen – und nicht für die Ukraine bestimmt seien.

Ein Reexport würde auch die Unterstützung des Bundesrats in seiner Sitzung im September und die Zustimmung des Schweizer Wirtschaftsministers erfordern. Die Schweizer Armee verfügt derzeit über 134 überarbeitete Leopard-2-Panzer des Typs A4 WE und besitzt weitere 96 nicht renovierte, eingemottete Panzer.

15:25 Uhr – Stoltenberg sieht keinen Nato-Beitritt der Ukraine mitten im Krieg

Ein Beitritt der Ukraine zur Nato mitten im Krieg steht Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg nicht auf der Agenda. Das sei nicht möglich, sagt Stoltenberg auf einer Veranstaltung des Marshall Fonds in Brüssel. „Die Frage ist, was passiert nach dem Ende des Krieges.“

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Kämpfe in Belgorod

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14:52 Uhr – Steinmeier: Deutschland beteiligt sich an Stärkung der Nato-Ostflanke

Deutschland wird nach Angaben von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier seinen Beitrag zur weiteren Stärkung der Nato-Ostflanke als Reaktion auf den Ukraine-Krieg leisten. Man sei nicht nur bereit, die Nato allgemein in ihrer Verteidigungsfähigkeit mehr zu unterstützen, sagte Steinmeier am Mittwoch in der rumänischen Hauptstadt Bukarest nach einem Gespräch mit Präsident Klaus Iohannis. „Sondern wir wissen insbesondere, dass die Ostflanke gestärkt werden muss, auch durch Präsenz gestärkt werden muss.“

Steinmeier verwies auf die dazu bereits von Deutschland geleisteten Beiträge – zum Beispiel die Beteiligung an der Luftraumüberwachung am östlichen Rand des Bündnisses. Derzeit arbeite die Nato an einem Konzept hierfür für die Zukunft. „Deutschland wird sich seiner Verantwortung dabei nicht entziehen“, betonte der Bundespräsident. Zugleich versicherte er Iohannis: „Wir sehen die rumänischen Sicherheitsbedürfnisse mit ganz besonderer Sensibilität.“

12:35 Uhr – Russland: Westen zunehmend in Ukraine-Konflikt involviert

Russland macht eine wachsende direkte und indirekte Beteiligung des Westens im Ukraine-Konflikt aus. Zu Berichten über den Einsatz westlicher Waffen beim Einfall pro-ukrainischer Kämpfer in die russische Grenzregion Belgorod von der Ukraine her, äußerte sich Präsidialamtssprecher Dmitri Peskow nicht überrascht. Es sei kein Geheimnis, dass die ukrainischen Streitkräfte immer mehr Ausrüstung aus dem Westen erhielten.

Das russische Militär teilte am Dienstag mit, es habe Militante, die am Vortag mit gepanzerten Fahrzeugen angegriffen hatten, in die Flucht geschlagen, dabei mehr als 70 „ukrainische Nationalisten“ getötet und die übrigen in die Ukraine zurückgedrängt. In russischen Staatsmedien ausgestrahlte Bilder zeigten zerstörte Fahrzeuge und teilweise in den USA hergestellte Militärausrüstung.

12:27 Uhr – Polen plant Kauf moderner U-Boote

Vor dem Hintergrund des Ukraine-Kriegs will Polen seine Marine mit modernen U-Booten ausstatten. „Wir planen, noch in diesem Jahr ein Verfahren zum Kauf von U-Booten und zum Transfer der erforderlichen Technologien einzuleiten“, sagte Verteidigungsminister Mariusz Blaszczak in Warschau. Sein Ressort werde in Kürze mehr Details dazu veröffentlichen, wie viele U-Boote angeschafft werden sollen und welche Ausstattung sie haben werden.

Derzeit verfügt Polens Marine über ein einziges U-Boot sowjetischer Bauart. Die 1985 zu Wasser gelassene „Orzel“ wurde nach Berichten polnischer Medien in den Jahren 2020 und 2021 zehn Mal repariert, sie soll aktuell nicht vollständig diensttauglich sein.

12:22 Uhr – Russlands Regierungschef lobt starken Handel mit China

Der russische Regierungschef Michail Mischustin hat bei seinem Besuch in Peking die starke wirtschaftliche Zusammenarbeit mit China gelobt. Wie die russische Nachrichtenagentur Tass berichtete, zeigte sich Mischustin bei einem Treffen mit dem chinesischen Ministerpräsidenten Li Qiang am Mittwoch zuversichtlich, dass beide Staaten in diesem Jahr „vor dem Zeitplan“ die Marke von umgerechnet 200 Milliarden US-Dollar im gegenseitigen Handel überschreiten werden.

Als Zeichen der engen Zusammenarbeit würden bereits 70 Prozent der gegenseitigen Transaktionen in den beiden Landeswährungen und nicht mehr in Dollar abgewickelt, betonte Mischustin. Er traf im Anschluss auch Staats- und Parteichef Xi Jinping, wie die staatliche Nachrichtenagentur Xinhua berichtete.

12:11 Uhr – Außergewöhnlich viele Russen nach Finnland eingewandert

Im Jahr des russischen Einmarsches in die Ukraine sind so viele Menschen aus Russland ins benachbarte Finnland eingewandert wie seit mindestens 30 Jahren nicht mehr. 2022 verzeichnete Finnland mehr als 6000 Einwanderer aus Russland, was mehr als dem Doppelten des Vorjahreswertes entsprach. Das ging aus Zahlen hervor, die die finnische Statistikbehörde veröffentlichte. Nicht einmal 1991 – dem Jahr des Zusammenbruchs der Sowjetunion – war dieser Wert so hoch gewesen.

Generell verzeichnete Finnland 2022 einen Rekordwert bei den Einwanderungszahlen, die in den Vorjahren zwischen 29.000 bis 36.000 Menschen pro Jahr gelegen hatten: Fast 50.000 Menschen kamen demnach im vergangenen Jahr in das nördlichste Land der EU. Da es bei den Werten explizit um Einwanderer und nicht um Flüchtlinge geht, sind Schutzsuchende aus der Ukraine da noch nicht eingerechnet. Nach Angaben des finnischen Rundfunksenders Yle haben 2022 mehr als 45 000 Ukrainerinnen und Ukrainer Schutzstatus in dem 5,5-Millionen-Land erhalten.

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Westpolen

300 Kilometer vor Deutschland schlug die russische Rakete ein

12:00 Uhr – Zahl russischer Deserteure wohl deutlich gestiegen

Die Zahl der russischen Deserteure im Krieg gegen die Ukraine hat nach Angaben britischer Geheimdienste zuletzt deutlich zugenommen. Zwischen Januar und Mai hätten russische Militärgerichte insgesamt 1053 Fälle von Fahnenflucht behandelt, teilte das britische Verteidigungsministerium am Mittwoch unter Berufung auf Recherchen unabhängiger russischer Journalisten mit. Das sei mehr als im Gesamtjahr 2022. Gerichtsakten würden darauf hinweisen, dass die meisten Deserteure zu Bewährungsstrafen verurteilt würden, um sie erneut im Krieg einsetzen zu können.

„Das russische Militär hat seit Beginn der Operationen in der Ukraine Mühe, Disziplin in den eigenen Reihen durchzusetzen, aber diese Probleme haben sich höchstwahrscheinlich seit der erzwungenen Mobilmachung von Reservisten im Oktober 2022 verschlimmert“, hieß es in London. „Die russischen Bemühungen zur Verbesserung der Disziplin konzentrierten sich darauf, an Fahnenflüchtigen ein Exempel zu statuieren und patriotischen Eifer zu fördern, statt sich mit den Grundursachen der Ernüchterung der Soldaten zu befassen.“

11:43 Uhr –Russland: Krim-Brücke wegen Übungen gesperrt

Die strategisch wichtige Krim-Brücke ist nach Angaben des russischen Statthalters auf der von Russland annektierten Halbinsel für mehrere Stunden geschlossen worden. Grund seien „laufende Übungen in dem Gebiet“, erklärt Sergej Axjonow auf Telegram. Die Brücke verbindet das russische Festland mit der Krim.

09:28 Uhr – 55 von 2485 russischen Kriegsdienstverweigerern erhielten bisher Asyl

Seit Beginn des russischen Angriffskrieges in der Ukraine im Februar 2022 bis Ende April dieses Jahres haben 2.485 männliche russische Staatsangehörige im wehrfähigen Alter einen Antrag auf Asyl in Deutschland gestellt. Das geht aus einer Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine Anfrage der Linken hervor, die dem „RedaktionsNetzwerk Deutschland“ vorliegt. Laut Zeitung wurde in 814 Fällen über die Anträge entschieden, davon 55 positiv und 88 negativ. In den verbleibenden 671 Fällen kam es zu einer „formellen Verfahrenserledigung“.

Als „formelle Verfahrenserledigung“ bezeichnet das Ministerium „Entscheidungen im Dublin-Verfahren“ oder die „Rücknahme des Asylantrags“. Als wehrfähig gelten russische Männer im Alter von 18 bis 45 Jahren. Wie aus der Antwort weiter hervorgeht, sind noch 1.671 Verfahren anhängig.

08:52 Uhr – Luftwaffen-Inspekteur hält deutsche Beteiligung an Kampfjet-Koalition für möglich

Der Inspekteur der Luftwaffe hält einen deutschen Beitrag zur ukrainischen Kampfjet-Koalition für möglich, obwohl Deutschland nicht über die von Kiew bevorzugten Maschinen verfügt. „Nationen, die keine F-16 haben, können hier eher am Rande unterstützen wie bei Infrastruktur oder auch Ausbildung“, sagte Luftwaffen-Inspekteur Ingo Gerhartz dem Berliner „Tagesspiegel“. Gerhartz wies darauf hin, dass Flugzeuge innerhalb der Nato interoperabel nutzbar seien – die Bewaffnung eines deutschen Eurofighters könne also problemlos auf eine F-16 für die Ukraine übertragen werden. Wie sich Deutschland beteiligen werde, sei eine politische Entscheidung.

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Tag 2 des G-7-Gipfels

So ebnet Biden den Weg für Ukraine-Kampfjets, während Scholz im Hintergrund agiert

08:00 Uhr – Russische Behörden melden Drohnenangriff in Belgorod – Lage weiterhin angespannt

Nach Kämpfen in der russischen Region Belgorod an der Grenze zur Ukraine bleibt die Lage am Mittwoch unübersichtlich. Zwar haben die Behörden der Region Belgorod den unter Verweis auf Kämpfe verhängten Alarmzustand wieder aufgehoben. Der rechtliche Zustand einer „Anti-Terror-Operation“ sei beendet, teilte Gebietsgouverneur Wjatscheslaw Gladkow bei Telegram mit.

Später bestätigte Gladkow Berichte über eine Explosion in Belgorod am Dienstagabend. Nach seiner Darstellung wurde von einer Drohne ein Sprengsatz auf die Fahrbahn abgeworfen. Dabei sei ein Auto beschädigt worden, schrieb der Gouverneur und veröffentlichte ein Foto von einem Fahrzeug mit Dellen und Rissen in der Frontscheibe. Nach vorläufigen Angaben sei niemand verletzt worden.

07:39 Uhr – Frauenkirche in Dresden soll wieder beleuchtet werden

Ende einer Energiesparmaßnahme: Die Frauenkirche in Dresden soll ab dem kommenden Wochenende wieder beleuchtet werden. Das berichtet die „Bild“-Zeitung und beruft sich auf eine Anfrage an die Geschäftsführerin der Stiftung Frauenkirche Dresden, Maria Noth, und Pfarrer Markus Engelhardt. „Wir haben ein wachsendes Bedürfnis in der Bürgerschaft gespürt, die Frauenkirche als ihr städtisches Wahrzeichen und als Zeichen der Zuversicht abends wieder zu sehen“, zitiert die Zeitung die beiden. Als Zeichen „gegen den völkerrechtswidrigen Angriffskrieg Russlands auf die Ukraine“ werde die Beleuchtung allerdings in reduzierter Form ohne externe Strahler erfolgen, indem nur die Kuppel angestrahlt werde.

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Um in der Energiekrise Strom zu sparen, war die berühmte Stadtsilhouette von Dresden ein halbes Jahr lang nachts nicht beleuchtet worden. Anfang Mai hatten sich die Stadt Dresden und das sächsische Finanzministerium darauf verständigt, historisch bedeutsame Gebäude wieder anzustrahlen. Die Stiftung Frauenkirche hatte sich jedoch zunächst entschlossen, die Beleuchtung der berühmten Kirche nicht wieder einzuschalten.

07:05 Uhr – China will Zusammenarbeit mit Russland „auf neue Stufe“ heben

China will seine Kooperation mit Russland ausbauen. Die Volksrepublik sei bereit, die Zusammenarbeit mit Russland in verschiedenen Bereichen voranzutreiben und auf eine „neue Stufe“ zu heben, sagt Ministerpräsident Li Qiang bei einem Treffen mit dem russischen Regierungschef Michail Mischustin in Peking. Mischustin ist der ranghöchste Vertreter der russischen Führung, der die chinesische Hauptstadt seit Beginn der Ukraine-Invasion Ende Februar 2022 besucht.

06:45 Uhr – Kreml lehnt „Einfrieren“ des Krieges ab

Die russische Führung hält nach eigenen Angaben an ihren Zielen im Krieg mit der Ukraine fest. „Russland zieht nur die Vollendung seiner speziellen Militäroperation in Betracht“, sagt Präsidialamtssprecher Dmitri Peskow der staatlichen Nachrichtenagentur Tass auf die Frage, ob Russland die Möglichkeit eines Einfrierens des Konflikts in Betracht ziehen würde. Russland werde entweder durch die spezielle Militäroperation oder durch andere verfügbare Mittel seine Interessen sichern und alle seine Ziele erreichen.

00:31 Uhr – Russischer Gouverneur: Erneuter Drohnen-Angriff auf Belgorod

Der Gouverneur der russischen Region Belgorod, Wjatscheslaw Gladkow, hat auf seinem Telegram-Kanal von einem von einer Drohne abgeworfenen Sprengsatz berichtet. Es habe keine Verletzten gegeben, schrieb er zu einem Bild eines beschädigten Autos. Eine Drohne sei später durch Flugabwehrfeuer abgeschossen worden.

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23:03 Uhr – Selenskyj will Marineinfanterie ausbauen

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj will die Marineinfanterie des Landes ausbauen. Mit der Bildung eines Marieninfanterie-Corps sollen zu bestehenden Einheiten neue Brigaden hinzukommen, sagte Selenskyj in seiner abendlichen Videoansprache am Dienstag. „Und wir werden sie mit modernen Waffen und Ausrüstung ausstatten“, ergänzte er. Selenskyj hatte am Dienstag ukrainische Marineinfanteristen an der Front besucht.

21:54 Uhr – Russisches Verteidigungsministerium: Zwei US-Bomber über der Ostsee abgefangen

Russland hat eigenen Angaben zufolge zwei Bomber der US-Luftwaffe über der Ostsee abgefangen. Die beiden Maschinen vom Typ B-1B hätten sich „der russischen Grenze genähert“, teilte das Verteidigungsministerium in Moskau im Onlinedienst Telegram mit. „Nach dem Rückzug der ausländischen Kriegsflugzeuge von der russischen Grenze ist das russische Kampfflugzeug wieder zu seinem Stützpunkt zurückgekehrt“, hieß es weiter.

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Author: Geoffrey Lueilwitz

Last Updated: 20/02/2023

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